Geskriptete Demokratie – Europa ist eine Doku-Soap

Doku-Soaps sind ein beliebtes Fernsehformat. Fiktion als Realität zu verkaufen kommt gut an. Einfach, gedankenfrei, effizient. In der Politik scheint dies ähnlich zu sein. Spitzenpolitiker in Talkshows reden viel ohne etwas zu sagen. Bei Alexis Tsipras war das anders. Erst seit seinem großen Rückzieher nach dem Referendum redet er ‚professionell.’ In Berlin sieht man das gern. Aber viele Menschen sind enttäuscht.

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„Boah Janine ey, lass ma’ den Dennis in Ruhe! Der is jetz wieder mit der Chantal zusamm’!“ Solche Sätze hört man oft, wenn man durch die Privatsender zappt. Doku-Sopas sind der Renner im ‚bildungsfernen’ TV. Darsteller und Zuschauer sind quasi eins. Sie spielen eine Persiflage auf die eigene Realität, sind gleichzeitig Voyeure und Begaffte. In Skripten wird ihre Lebenswelt bagatellisiert. Die Komplexität der Wirklichkeit wird reduziert auf eine fiktionale Oberfläche.

Bagatellisierungen gefährden den Kontinent

Was den Privatsendern hohe Quoten beschert, wirkt sich verheerend auf das Leben in Europa aus. Denn: Auch die Politik scheint sich auf ein Schauspiel zu reduzieren, zumindest, wenn es um die Kommunikation nach Außen geht. Gewählte Volksvertreter sind PR-Maschinen. Ihre Stellungnahmen sind simplifizierte Teilwahrheiten, die allenfalls noch als billige Rudimente diplomatischer Ausdruckskunst begriffen werden können. In enger Verstrickung mit den Leitmedien werden ihre oberflächlichen Narrative aufgegriffen und an die Öffentlichkeit weitergegeben.

Wer die Bundestags-Debatte zur Bewilligung der Verhandlungen für ein drittes Griechenlandpaket mitverfolgt hat, wird das nachvollziehen können. Live übertragen reihte sich eine Rede an die andere. Ereignislos. Faktenlos. Das Ergebnis stand ja bereits vorher fest – selbst, dass eine ganze Reihe Abgeordneter der CDU/CSU-Fraktion Merkel ihre Gefolgschaft verweigern würde, war bekannt. Geskriptete Demokratie.

Immer schön mit Gefühl

Natürlich können Parlamentsvorgänge nicht ununterbrochen vor laufenden Kameras stattfinden. Politische Arbeit besteht zu großen Teilen aus persönlichen Treffen und Verhandlungen, aus Ausschüssen, aus parteininternen Auseinandersetzungen, Koalitionsarbeit u.s.w. Das ist richtig und legitim. Doch die derzeitige Situation in Europa veranschaulicht die Misere: Offenbar besteht ein großer Dissens zwischen Realität und Pressekonferenz, zwischen Kommuniziertem und dem zu Kommunizierenden.

Begriffe wie „Hilfskredit,“ „Griechenlandrettung“ oder auch „Solidarität“ dienen als verbale Verbindungsstücke in diesen Polit-Narrativen. Sie legen einen emotionalen Fokus auf politische Handlungen. Auf diese Weise porträtiert sich die Bundesregierung selbst als Gönner und Wohltäter. Sie suggeriert dem Volk eins: die völlige Uneigennützigkeit. Wenn dann Kritik kommt aus Griechenland, Kritik an den ‚Bedingungen zur Hilfe,’ dann wird man sauer. Dann ist das ein Vertrauensbruch. Dann kann man sich in den sozialen Medien mal so richtig auslassen über die Griechen, die „jetzt genug genervt haben“ (CSU).

Transparenz unerwünscht

Der Grund dafür, dass Griechenland gerade in Deutschland so konsequent an den Pranger gestellt wird, hat aber nicht damit zu tun, dass die neue Athener Regierung nicht verhandlungsbereit war. Im Gegenteil. Das Problem war vielmehr, dass sie verhandeln wollte und dabei Probleme und Unstimmigkeiten mit der Gegenseite öffentlich kommuniziert hat. Natürlich hat die Syriza bereits im Wahlkampf und als Oppositionspartei im Parlament gegen die Sparpolitik gewettert. Aber dann als Regierung vor der Presse? So ganz ungeskriptet in den offenen Konflikt? Für die Euro-Gruppe war das inhaltlich zu riskant und daher nicht akzeptabel.

Und dann fing die Schelte richtig an. Unprofessionell seien die Griechen, böse Kommentare, gerade von Seiten der CDU/CSU, aber auch vom Vizekanzler. Und das Bild der Syriza-Regierung heute? Linke Ideologen. Undankbare Lausbuben. Haben ihre Hausaufgaben nicht gemacht. Schieben alle Schuld auf Deutschland. Deutschland ist das Opfer. Der deutsche Steuerzahler wurde ausgenutzt. „Hilfskredit“? Okay. Noch ein letztes mal. Aber nur unter Protest. Wir sind so gut.

Dabei bleiben die Fakten zwischen allen medial aufgeblasenen Begrifflichkeiten auf der Strecke. Fakten, die für den Bürger wichtig wären, um Entscheidungen zu treffen. Fakten, die kritische Fragen aufwerfen würden; wohl dieselben Fragen, die bei den Verhandlungen zwischen der Euro-Gruppe und der griechischen Regierung zu jenen Unstimmigkeiten geführt haben, aus denen heraus es zum Eklat kam.

Warum verweigert die Kanzlerin den Schuldenschnitt?

Beispiel Schuldenschnitt. Es ist ja nicht nur Griechenland, der diesen fordert. Es sind anerkannte Wissenschaftler, eine ganze Reihe europäischer ‚Partner’ und – nicht zuletzt – der internationale Währungsfond selbst. Es handelt sich um eine rechnerische, ungeskriptete Wahrheit: Die Staatsschulden Griechenlands sind nicht tragfähig. Das heißt: Das Land wird seine Schulden nicht zurückzahlen können. Es gibt zahlreiche Meldungen dahingehend, auch in den deutschen Medien.

Doch aus dem Munde der Kanzlerin hört sich das anders an. Geskriptete Wahrheit: “Es wird keinen Schuldenschnitt geben.” Genauso wenig, wie es kein drittes Griechenlandpaket hätte geben sollen, so wie von der Kanzlerin mehrfach behauptet? Hätte man bereits 2010 einen Schuldenschnitt durchgeführt, wäre Griechenland heute vermutlich auf einem besseren Weg. Natürlich nur, wenn Ex-Ministerpräsident Samaras seine „Hausaufgaben“ gemacht und die Steuerpolitik grundlegend reformiert hätte. Das hat er nicht getan. Getadelt dafür wird jetzt sind Nachfolger.

Warum sollen die auferlegten Reformen auf einmal funktionieren?

Weiteres Beispiel: „Nur wenn Griechenland jetzt die beschlossenen Reformen umsetzt, kann es wachsen.“ Sagt die Bundesregierung. Namhafte Experten bezweifeln stark, ob eine Erhöhung der Mehrwertsteuer und der Unternehmenssteuer Wachstum generieren wird. Rechnerisch macht das keinen Sinn. Wie soll jemand, dem man die Renten kürzt oder einen Billiglohn zahlt, auf einmel mehr für Waren ausgeben in einem Binnenmarkt, der ohnehin kollabiert ist? Oder gar ein Unternehmen gründen? Wie überhaupt soll sich ein Land erholen, indem der Preis für einen Liter Milch mehr als 50% des Mindeststundenlohns beträgt?

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Natürlich haben die sogenannten „Geberländer“ Recht damit, dass die meisten Ursachen für den immer noch katastrophalen Zustand des Landes im Land selbst zu suchen sind. Die Griechen wissen das. Deswegen gab es einen Regierungswechsel. Samaras hatte das Land in der Krise stagnieren lassen. Ohne an den Kern der Probleme zu gehen, hatte dieser radikal Sparmaßnahmen durchgeführt. Blind. Einfach haltlos Stellen gekürzt, fragwürdige Steuern verhängt und Steuern eingetrieben bei denen, die sich am wenigsten wehren konnten.

Fraglich ist dabei auch, warum die Kanzlerin so häufig lobende Worte für ihren damaligen Amtskollegen und seine Sparpolitik fand, nun aber anprangert, dass das Land nicht genügend reformiert wurde. Welche Version ist denn jetzt die offizielle der Bundesregierung und mit welchen vorhergegangenen Stellungnahmen widerspricht sie sich?

Tsipras nur ein linker Ideologe?

Alexis Tsipras wurde ein populistscher Wahlkampf vorgeworfen – viele Konservative bezeichnen ihn gern als Kommunisten. Fakt ist, dass die Syriza den Deutschen so links erscheint, weil die SPD in Deutschland ihre sozialdemokratischen Werte aufgegeben hat. Die Forderungen der Syriza nach fairen Löhnen, nach Sicherheit, nach einer realistischen Lösung der Schuldenkrise des Landes, all das hätte auch aus der Feder eines sich selbst treuen Sozialdemokraten stammen können.

Tsipras ist gewählt worden, weil die Griechen in seinen Worten ihre Realität nachempfinden konnten. Bis zu dem Punkt, an dem er eine absolute Kehrtwende machte, das „Oxi“ seines Volkes missachtete und nun eine Einigung vom Parlament hat absegnen lassen, die in vielen Punkten schlimmer ist, als jene vor dem Referendum. Der Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman, der die Syriza und ihre Anliegen bis dato unterstützt hat, kritisiert ihn dafür deutlich.

Und: Seit dem Referendum redet Tsipras anders. Die Einigung kommt einer verbalen Angleichung an die Sprache der Euro-Gruppe gleich. Die Hoffnungen auf eine transparent-demokratische Alternative in Europa sind dem Skript einer Scheindemokratie gewichen. Dieses Skript suggeriert Verbindlichkeiten im besten Fall, legt sie aber nicht offen.  Als einfacher Bürger kann man dann nur konspirieren. Die Amerikaner? Die Nato? Das globale Finanzsystem? Der Bürger spekuliert mit Politik, wie die Banken mit Schulden.

Mehr als historische Verantwortung

Ein spekulierender Bürger aber trifft die falschen Entscheidungen. Und hier liegt die Wurzel allen Übels: Geskriptete Demokratie kann per definitionem keine Demokratie sein. Sie erzeugt allenfalls die Illusion einer vom Volk legitimierten Entscheidung. Gleichzeitig generiert die überprofessionalisierte Kommunikation der Volksvertreter Abstand zwischen ihnen selbst und ihrem „Souverän,“ dem Volk. Hermetisch abgeriegelt durch PR- und Medienberater. Das Volk wenig souverän.

Griechenland scheint weit weg von Deutschland. Die Realität des Landes, zu der auch gehört, dass die Sparpolitik vollends versagt hat, ist in der Bundesrepublik kaum nachzuvollziehen. Trotzdem ist es beängstigend, wie viele Bürger der Kanzlerin blind vertrauen. Keine Fragen stellen. Dazu bereit sind, ein ganzes Volk in den Abgrund stürzen zu lassen. Dabei geht es nicht um die kaum zu überschätzende historische Verantwortung, die Deutschland in Europa nun einmal hat. Auch nicht um die gegenwärtige Verantwortung als größte Volkswirtschaft der EU. Und schon gar nicht um die Solidarität, mit der die Kanzlerin sich schmückt und die sie den Griechen so lapidar abspricht.

Es geht vor allem um die Verantwortung des einzelnen Bürgers in einer Demokratie. Dort nämlich sollten Grundrechte nicht an Geld gebunden sein (so wie der Finanzminister es scheinbar für Griechenland vorsieht). Ist dies doch der Fall, stellt sich die Frage, ob sich Bürger auf ihren Rechten zu sehr ausruhen, ohne die Pflichten zu erkennen, die ein demokratisches System an sie stellt. Immerhin ist es einfacher, das System an sich zu verteufeln, als hart in die Selbstkritik zu gehen, sowie Rechte und Informationen einzufordern. Menschen, die dies tun, werden von Mitbürgern als naive Ideologen verteufelt. Dabei sind es Herablassungen wie diese, die der geskripteten Demokratie Raum geben für immer absurdere Fiktionen.

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